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13.01.2009 Eurex Krise

Die Beratung fand in Jelenia Gora statt.
Zuerst ging es um die Organisierung des Sicherheitsforums (FORBES) 2009.
Es wurde festgelegt, FORBES soll am 25.05.2009 auf polnischer Seite stattfinden.
Schwerpunkte sollen sein:
* Aktivitäten der Expertengruppe im Zeitraum 2007-2009
* Zusammenarbeit der Polizei
* Zusammenarbeit der Rettungsdiensten
* Zusammenarbeit der Feuerwehr
Leitgedanke des Forums ist: "Zustand der Sicherheit auf dem Gebiet der Euroregion nach der Erweiterung des Schengen-Raums. Vertreter der Innenministerien aller drei Länder sollen geladen werden und auch sprechen.

In einen zweiten Tagesordnungspunkt wurde über Projekte im Rahmen des EU-Programms Ziel 3 Europäische Territoriale Zusammenarbeit Sachsen – Tschechien gesprochen. Die tschechische Seite informierte über Fortsetzung von Projekten von:
Frydlant (mit Lwówek, Lubań und Bolesławiec) und Semily (mit Landkreis Jelenia Góra; Jelenia Góra Szklarska Poręba, Stara Kamienica).
Sachsen – Polen: es wurde bestätigt, dass „Bau des Feuerwehrtechnisches Zentrums /FTZ) – Amt für Brand-, Katastrophenschutz und Rettungswesen BKRA in Görlitz“ ein vorrangiges Projekt sein wird. Es wurde festgelegt, dass Stadt Görlitz Leadpartner sein wird. Zu den Partnern von der polnischen Seite gehören:
* Landkreis Zgorzelec: im Rahmen des Projekts ist Kauf von Ausrüstung für die Landkreisfeuerwehr in Zgorzelec vorgesehen.
* Landkreis Złotoryja: im Rahmen des Projekts sind weitere Bauarbeiten an dem Stützpunkt und der Rettungsstelle (Feuerwehrhauptkommando, Rettungszentrum und Notfallinformationszentrum) vorgesehen.
* Gemeinde Podgórzyn – Freiwillige Feuerwehr in Podgórzyn: Im Rahmen des Projekts ist der Bau eines Musterdepots (Sitz der Freiwilligen Feuerwehr) vorgesehen. Es soll aus drei Modulen bestehen: Feuerkampfmodul (Garagen, Hinterland für Feuerwehrleute u. ä.), Sozialmodul (Gemeinschaftsraum, Schulungszentrum u. ä.), Zivil- und Hochwasserschutzmodul (Hochwasserlager, Funkverkehrsstelle u. ä.). Herr Ryszard Dąbrowa, Leiter der Technischen Kommission der Hauptverwaltung der Freiwilligen Feuerwehr der Republik Polen bestätigte Interesse an dem Projekt  und für die Ausarbeitung von Musterrichtlinien für die Freiwillige Feuerwehr sowohl im polnisch-deutschen Grenzgebiet, als auch polenweit.

Zur "Vereinbarung zwischen polnisches Innen- und Verwaltungsministerium und sächsisches Innenministerium über gegenseitige Hilfe während Katastrophen und anderen Gefahrensituationen" informierte die polnische Seite über die Ergebnisse einer Analyse dieser Vereinbarung. Die Vereinbarung bedarf einer dringenden Überarbeitung.
Die deutsche Seite betonte, dass es für die Bearbeitung der Vereinbarung dringender Mitwirkung u. a. durch Rechtsexperten bedarf. Der Vertreter des Innen- und Verwaltungsministeriums, Herr Grzegorz Abgarowicz, betonte einen Aspekt, den die Vereinbarung bisher nicht beinhaltet. Dabei geht es um Regelungen, die sich auf alltägliche grenzüberschreitende Zusammenarbeit beziehen, nicht nur auf Katastrophen.
Die tschechische Seite bemerkte, dass auch die polnisch-tschechische Grenze zu berücksichtigen sei und verpflichtete sich zunächst das tschechische Gesetz über Krisenmanagement zu übergeben.